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Haupt- und Finanzausschuss 24.01.2018

Zeit: 19:00-23:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 09.02.2018 *Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Ahaus am 17.05.2017    
 Beschluss: Niederschrift anerkannt  
2Beratung des Haushaltsplanentwurfs mit Anlagen für das Jahr 2018    
 Beschluss: Beratung vertagt  
2.1Toilettenanlagen an Ahauser Schulen, Antrag der SPD-Fraktion, Toilettenanlagen an der Aabachschule, Antrag der CDU-Fraktion    
2.2Einstellung von Planungskosten für den Bereich OGS, Antrag der SPD-Fraktion    
2.3Statusbericht zu Wohnbaugebiete, Antrag der SPD-Fraktion    
2.4Renovierung der Lehrküche im Jugendheim Graes, Antrag der CDU-Fraktion    
2.5Verkehrssituation am Krankenhaus / Straße Am Kalkbruch, Antrag der CDU-Fraktion    
2.6Kosten für den gebundenen Ganztag am Alexander-Hegius-Gymnasium, Antrag der SPD-Fraktion    
2.7Ausstattung von Fachräumen in der Burgschule Ottenstein, Antrag der CDU-Fraktion    
2.8Sozialticket Theaterring A und B, Antrag der SPD-Fraktion    
2.9Anpassung der Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und OGS    
2.10Schulsozialarbeit auch in Ahauser Grundschulen, Antrag der UWG-Fraktion    
2.11Erweiterung des Spielplatzes im Baugebiet Lutersstraße in Graes, Antrag der CDU-Fraktion    
2.12Einsparpotenziale durch gesetzliche Änderungen im UVG-Bereich, Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen    
2.13Mehr Spielmöglichkeiten für Kleinkinder in der Fußgängerzone, Antrag der UWG-Fraktion    
2.14Fortführung der Nordtangente bis zur Ikemannstraße, Antrag der CDU-Fraktion    
2.15Resolution gegen die Schaffung von Ausgleichsflächen für die geplante Stromtrasse, Antrag der CDU-Fraktion    
2.16Status zum Grüngürtel in Ahaus, Antrag der SPD-Fraktion    
2.17Parkraumbewirtschftung, Antrag der SPD-Fraktion    
2.18Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, Antrag der SPD-Fraktion    
2.19Kanal-Abwasser: Sanierungsbedürftiger Anteil des Kanalnetzes, Antrag der SPD-Fraktion    
2.20Projekt Ruhebänke / Ruhezonen im öffentlichen Raum, Antrag der SPD-Fraktion    
2.21Errichtung von Fahrradboxen, Antrag der SPD-Fraktion    
2.22Planungskosten Neugestaltung Marienplatz, Antrag der SPD-Fraktion    
2.23Schnittgut nach Rückschnitt von Wallhecken, Antrag der CDU-Fraktion    
2.24Personal an der Musikschule, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen    
2.25Weiterentwicklung der Angebote in der Vorweihnachtszeit, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen    
2.26Förderung der Biodiversität in Ahaus, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen    
2.27E-Mobiliät in der Ahauser Verwaltung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen    
2.28Radwegeausbau / Knotenpunkte, Antrag der SPD-Fraktion    
2.29Stellenplan, Antrag der CDU-Fraktion    
3Anträge der Fraktionen    
3.1Abschaffung der Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ausschüssen,
Antrag der UWG-Fraktion vom 10.01.2018
A/2018/0124 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antragsvorlage Dateigrösse: 215 KB Antragsvorlage 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 01 - Antrag der UWG-Fraktion Dateigrösse: 401 KB Anlage 01 - Antrag der UWG-Fraktion 401 KB
Dokument anzeigen: Anlage 02 - Erlass des Ministeriums Dateigrösse: 127 KB Anlage 02 - Erlass des Ministeriums 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 03 - Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes NRW Dateigrösse: 102 KB Anlage 03 - Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes NRW 102 KB
 Beschluss: Punkt von der Tagesordnung abgesetzt  
4Aktuelles aus dem Bereich Feuerwehr    
 Beschluss: Beratung vertagt